Abmahnung

Abmahnung

Arbeitsrecht – Abmahnung

In der Regel darf ein Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer nur dann verhaltensbedingt kündigen, wenn er ihn zuvor schriftlich abgemahnt hat. Die Abmahnung muss den Vorwurf bezeichnen und für den Wiederholungsfall – zumindest sinngemäß – eine Kündigung androhen. Das gilt sowohl für ordentliche als auch für außerordentliche Kündigungen aus verhaltensbedingten Gründen. Beispielsweise, wenn ein Mitarbeiter unerlaubt das Telefon oder Internet für private Zwecke nutzt.

Kündigung ohne Abmahnung

Nur bei besonders krassen Pflichtverstößen des Arbeitnehmers kann der Arbeitgeber eine sofortige Kündigung ohne Abmahnung aussprechen:

  • Aktivität während krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit
    Bleibt ein Arbeitnehmer aus Krankheitsgründen zu Hause, dann hat er alles zu tun, um schnellstmöglich wieder gesund bzw. arbeitsfähig zu werden. Und er muss unterlassen, was seiner Genesung nicht dienlich ist. Er darf Lebensmittel einkaufen und Medikamente, auch ein kleiner Spaziergang ist erlaubt. Auf Tätigkeiten aber, die den Eindruck erwecken, er sei gar nicht arbeitsunfähig erkrankt, sollte der Arbeitnehmer verzichten. Fährt er beispielweise in den Urlaub oder nimmt er an einer Sportveranstaltung teil, dann verletzt er damit seine arbeitsvertragliche Genesungspflicht. Eine schwere Verletzung dieser Pflicht rechtfertigt eine sofortige (außerordentliche) Kündigung und erfordert keine Abmahnung (Störung im Vertrauensbereich).
  • Androhen krankheitsbedingter Abwesenheit
    Wenn ein Arbeitnehmer gegenüber seinen Vorgesetzten oder Kollegen damit droht, bei bestimmten Ereignissen einfach „krank zu machen“, stört er ebenfalls das Vertrauensverhältnis zu seinem Arbeitgeber. Solche Ereignisse können beispielsweise sein, dass er nicht wie gewünscht Urlaub nehmen darf oder dass er eine andere Arbeit als bisher übernehmen soll. Eine Abmahnung ist nicht nötig.
  • Arbeitsverweigerung
    Grundsätzlich muss ein Arbeitnehmer erst abgemahnt werden, wenn er eine Arbeit verweigert, die er an sich auszuführen hat, oder er einer Weisung nicht folgt (Direktionsrecht). Zeigt er aber klipp und klar, dass er sich dauerhaft weigern wird, so darf ihm der Arbeitgeber unverzüglich kündigen. Schwierig kann es allerdings werden, falls der Mitarbeiter vor Gericht zieht. Dann nämlich muss sein Arbeitgeber die Endgültigkeit der Arbeitsverweigerung nachweisen. Das fällt ihm wesentlich leichter, wenn er zunächst abmahnt und bei einer weiteren Weigerung kündigt.
  • Beleidigungen
    Beleidigt ein Arbeitnehmer seine Vorgesetzten oder Kollegen, dann hängt es von der Schwere seiner Äußerungen ab, ob er abgemahnt werden muss. Dabei berücksichtigt man auch, wie sich der Beleidigte verhalten hat. Provokationen durch den Arbeitgeber oder direkten Vorgesetzten etwa mildern in der Regel die Beleidigung oder heben ihre Unrechtmäßigkeit komplett auf.
  • Gewalt unter Arbeitskollegen
    Bei Tätlichkeiten zwischen Mitarbeitern darf der Arbeitgeber Kündigungen ohne vorherige Abmahnung aussprechen (BAG-Urteil vom 06.10.2005 – 2 AZR 280/04).
  • Diebstahl
    Ein nachgewiesener Diebstahl gibt dem Arbeitgeber das Recht, seinem Mitarbeiter ohne Abmahnung zu kündigen.
  • Verletzung der ärztlichen Schweigepflicht oder des Datenschutzes
    Ärztlichen oder nichtärztlichen Mitarbeitern, die ihre Schweigepflicht verletzen oder unerlaubt in geschützten Daten stöbern (zum Beispiel Lohnkonten), kann ohne Abmahnung gekündigt werden.